Deutscher Gewerkschaftsbund

08.08.2017

DGB Freiburg: Infoabend des Bündnisses AUFSTEHEN GEGEN RASSISMUS zur Vernetzung der AfD mit rechten Organisationen

Janka Kluge hat am Dienstag, 25.07.17 im DGB-Haus Freiburg einen Vortrag über die Frage „Wie rechts ist die AfD?“ gehalten. Die Landessprecherin der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes / Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ (VVN/BdA) gab einen Einblick in das breite Spektrum rechter Netzwerke, über die die Partei, die sich „Alternative für Deutschland“ (AfD) nennt, bundesweit verfügt.

Auf Einladung des „Bündnisses Aufstehen gegen Rassismus Freiburg" sowie verschiedener Gewerkschaften und der VVN-BdA zeigte sie rund 50 Zuhörern die strukturelle Zusammenarbeit und organisatorischen Verbindungen führender AFD-Mitglieder mit der „Identitären Bewegung“, der  rechtsnationalen „Patriotischen Plattform“ oder dem „Institut für Staatspolitik“ auf. Das Institut beispielsweise könne man wegen der dort stattfindenden Sommer- und Winterakademien geradezu als Kaderschmiede einer rechten Führungselite ansehen. Die Identitäre Bewegung werde inzwischen sogar vom Verfassungsschutz beobachtet. An verschiedenen Stellen gebe es „Knotenpunkte“, über die rechte Organisationen und Gruppierungen miteinander vernetzt seien, z.B. über die sogenannte „zivile Koalition“, die vom Ehepaar von Storch als eine Art ThinkTank der neuen Rechten gegründet wurde.  Und überall dort treffe man stets auch auf das Führungspersonal der AfD oder auf Mitglieder von deren Jugendorganisation „Junge Alternative“, so Kluge weiter. Ein besonderes Beispiel dafür sei die Bürgerinitiative „Ein Prozent für unser Land“, die von Mitgliedern der AfD sowie von den Betreibern der Patriotischen Plattform als Sammelbecken rechter Strömungen und flüchtlingsfeindlicher Initiativen begründet worden sei. Deren „Kampagne Wahlbeobachtung“ zielt der Vortragenden zufolge auf nichts anderes als den Umsturz des demokratischen Systems in Deutschland. In einem Co-Referat ergänzte Julia Meier Janka Kluges Ausführungen um Informationen über die Verbindungen der Freiburger AfD in solche Netzwerke und zu deren Herkunft aus konservativen Burschenschaften vom äußersten rechten Rand des Spektrums. Beide Rednerinnen waren sich einig darüber, dass solche Verflechtungen öffentlich aufgezeigt und politisch bekämpft werden müssen. „Zu diesem Zweck haben wir im Januar das Freiburger Bündnis ‚Aufstehen gegen Rassismus‘ begründet“, sagte Max Heinke vom Bündnis, das mittlerweile in 28 Städten in der BRD existiert. Die sich anschließende Diskussion moderierte Max Heinke. Sie erbrachte einen vertiefenden Einblick in das reaktionäre Gesellschaftsbild der AfD und  deren frauenfeindliche, nationalistische und neoliberale Programmatik.

 

 

 


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